Es wurde allerorten schon über diese wun­der­bare Bedi­enungsan­leitung berichtet und ver­linkt. Den­noch gibt der Film¹ doch einen guten (denkbaren) Überblick über eine neue Realität.

1. Kam­pagne kuckst Du hier! [↩]

Gestern wur­den die Neuigkeiten Apples der Welt vorgestellt. Es gab viel “neue” Soft­ware zu bestaunen, ein 17″ Mac­BookPro und dieses und jenes. Im Detail sicher­lich einige nette Verbesserun­gen. Was mich irri­tiert ist das neue Fea­ture in iPhoto, das eine Gesicht­serken­nung via Soft­ware möglich macht darüber hin­aus auch noch Geo­t­ag­ging. Das erscheint mir ins­ge­samt daten­schutztech­nisch doch etwas knif­flig. Da bin ich ein­mal ges­pannt wenn die ersten Rück­mel­dun­gen aus der Praxis kommen.

Nach Ein­schätzung des Genossen Wiefel­spütz ist der Kom­pro­miss zum BKA-Gesetz wie von der SPD selbst gemacht. Sollte er mit dieser Ein­schätzung recht haben, wäre das mehr als Besorg­nis erre­gend. Die jun­gen Leute heutzu­tage haben immer­hin eine Mei­n­ung, die man dur­chaus als kri­tisch ein­stufen darf.¹ Aber was nützt’s denn, wenn let­ztlich jeder noch so absurde Überwachungs­gedanke eines Innen­min­is­ters zeit­nah in ein Gesetz gegossen wird?

1. Mal sehen wie die Partei­ju­gend zur geplanten Volk­szäh­lung steht?! [↩]

Die (Groß) Demon­stra­tion gegen Überwachung und für Daten­schutz und mehr Frei­heit am Woch­enende in Berlin war ganz offen­sichtlich ein Erfolg. Bis zu 50.000 Men­schen¹ haben den Forderun­gen gegen die Überwachung des Staates Aus­druck ver­liehen. Dieser Ein­satz läßt wirk­lich hof­fen – und zwar darauf das der Eine oder die Andere sein bzw. ihr Abstim­mungsver­hal­ten in den entsprechen­den Gremien nochmals überdenkt und nicht jeden Schwachsinnsvorschlag des Innen­min­is­ters zustimmt.

1. Asche auf mein Haupt, ich war lei­der nicht dabei [↩]

Daten­schutz ins Grundge­setz ist eine Forderung der Grü­nen¹. Hier bei tagesschau.de kann man seine Stimme unpre­sen­ta­tiv dazu abgeben. Wieso kommt von meinen Genossen eigentlich nicht so ein Vorschlag, oder habe ich da etwas übersehen?!

[Nach­trag: bei net­zpoli­tik finden sich hin­weise auf gegen­teilige Ansichten]

1. mit link zum Diskus­sions­fo­rum [↩]

Die taz bietet seit einiger Zeit auch einen Schw­er­punkt zum Thema Überwachung. Eine umfan­gre­iche Berichter­stat­tung findet sich hier.

Schwe­den ist auch nicht mehr das was ein­mal den Anschein hatte zu sein¹ son­dern es zeigt ein­mal mehr, daß sich auch dort die gesellschaftlichen Zustände geän­dert haben. Ein Atom­ausstieg der keiner ist² und ein entste­hen­der, bzw. beste­hen­der Überwachungsstaat ³. Ob man dies als ein Zeichen für ein wirk­lich überlegenes Bil­dungssys­tem werten sollte?

[Nach­trag: Die weit­ere Entwick­lung und Dazuge­höriges findet sich hier]

1. Michel, Pippi Langstrumpf und Knäcke­brot näm­lich [↩]
2. genau wie bei uns [↩]
3. genau wie bei uns [↩]

Mal ganz was neues. Aber warum auch nicht mal auf diesem Wege, jeder darf sich selbst überlegen ob er oder sie unverän­der­bare Merk­male in den Per­son­alausweis¹ ein­bringt oder nicht.

1. Die Regelung für den Reisepaß bleibt wie sie ist! [↩]

Ein kollek­tiver Auf­schrei, Empörung macht sich breit, bei eini­gen wohl sogar Ungläu­bigkeit. Aber kön­nen wir wirk­lich so überrascht tun? Sind wir denn wirk­lich so naiv, anzunehmen zwei der größten Deutschen Konz­erne¹ arbeiten nach Recht und Gesetz und haben einen moralis­chen Ehrenkodex? Tun wir jetzt alle wieder so, als hät­ten wir von Kap­i­tal­is­mus, Überwachungsstaat und Repres­sion noch nie etwas gehört. Die Überwachung von Mitar­beiten und der Bevölkerung ist ein inte­graler Bestandteil dieses Wirtschaftssys­tems das nun ein­mal auf Aus­beu­tung beruht. Schön ist es, wenn anlässlich des großen Aus­maßes dieses Skan­dales noch mal an die Vor­rats­daten­spe­icherung erin­nert wird, ob es was nützt?

1. Telekom und Bahn (Siemens gehört ja auch noch dazu) [↩]

Echt behauptet: “Unsere Kun­den­daten sind sicher!” Das ist doch ‘mal eine amtliche Feststellung.